Kategorie: Gemeinderat

Tempo 30 – (k)ein Thema für Haag?

271 Städten und Gemeinden haben die Forderung nach einer erleichterten Einführung von Tempo 30 unterstützt. Haag zählt nicht zu ihnen.

Ich habe letztes Wochenende – völlig unabsichtlich – eine kreative Methode für die Einhaltung eines angemessenen Tempolimits in Haag/H. entdeckt: Frau setze sich einfach auf den Boden ihres Grundstücks und markiere dort mit Ökofarben die Grenze zur öffentlichen Straße. Ich kann berichten: Die vorbeifahrenden Autos fahren ganz langsam vorbei, um zu schauen, was denn da… Tempo 30 – (k)ein Thema für Haag? weiterlesen

Dürfen die das?

Im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2022 fehlen die vom Publikum gestellten Fragen. Ist das erlaubt?

An der Sitzung des Haager Gemeinderats vom 15.12.2022 wurden im Punkt “Allfälliges” aus dem Publikum mehrere Fragen gestellt und an der Sitzung auch beantwortet. Im Protokoll sind weder die Fragen, noch die Antworten zu finden. Das wirft die spannende Frage auf: Darf das einfach weggelassen werden? Diese Frage wird hier beantwortet. Ganz kurz zum Hintergrund:… Dürfen die das? weiterlesen

Was gilt?

Am 16.02.2023 informierte der Haager Vizebürgermeister laut Gemeinderatssitzungsprotokoll, dass Bürger:innenfragen gemäß geltender Rechtslage nicht Teil des öffentlichen Gemeinderatssitzungsprotokolls seien. Im Juli 2023 war dann in einem Artikel des Bürgermeisters in seiner Parteizeitung zu lesen, dass Fragen von Zuhörenden im Gemeinderatssitzungs-Protokoll vermerkt werden. Was stimmt denn nun? Die Suche nach einer Antwort bringt Erstaunliches zutage. Im… Was gilt? weiterlesen

Erste Reiherrschaft

Im Jahr 2015 fiel mir auf, dass vor dem Haager Gemeindeamt (= in der 1. Reihe) nur Plakate der Partei standen, die in Haag die (damals absolute) Mehrheit im Gemeinderat stellt (= Herrschaft im Gemeinderat).

ein Diskussion-Beitrag Nun bin ich nicht so oft auf dem Haager Marktplatz. Möglicherweise ist mein Eindruck verzerrt und es ist so, dass direkt vor dem Gemeindeamt durchaus auch mal eine Veranstaltung einer Oppositionspartei beworben wird und die ÖVP-Plakate in der 2. Reihe stehen – und ich das einfach nicht gesehen habe. Dann darf mein Eindruck… Erste Reiherrschaft weiterlesen

Stellungnahme Luisenhöhe

Der Haager Gemeinderat hat sich für seinen Umgang mit mir bis dato nicht entschuldigt.

An der Sitzung des Haager Gemeinderats vom 29. Juni 2023 wurde folgende Stellungnahme von mir verlesen: Bei Interesse stehe ich gerne für Gespräche zu den für die Parkplätze Luisenhöhe relevanten Punkten zur Verfügung. Weitere Informationen finden sich auf: https://erlebnis-parkplatz.net/?page_id=5598. Ich weise nochmals ausdrücklich darauf hin, dass ich für den Umgang des Gemeinderats mit mir in… Stellungnahme Luisenhöhe weiterlesen