Luisenhöhe

Ein Bild von massenhaftem illegalem Parken in einer Wiese während des Betriebs der Bahn

Derzeit wird nach dem Konkurs der “Erlebnisbergbahn Luisenhöhe GmbH” im Jänner 2020 eine Neuausrichtung der Luisenhöhe diskutiert. Hierfür ist eine Aufarbeitung der gemachten Fehler und der bestehenden Probleme wichtig. Dazu zählen u.a. die offenen Fragen zu den Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die vor dem Bau der Bahn erstellt wurden und das Problem des wilden Parkens während des Betriebs der Bahn.

Der Konkurs der Bahn nur wenige Jahre nach deren Eröffnung, wirft die Frage auf: Wer hat die Wirtschaftlichkeitsprüfung für diese Bahn erstellt und wer geprüft? Warum lag sie so falsch? Wurde von falschen Zahlen ausgegangen in Bezug auf die Fahrten? Wurde der Aufsichtsfunktion nicht ausreichend nachgekommen? Wer sind die hierfür Verantwortlichen? Sind die Menschen, die vor ein paar Jahren für die Erstellung und Prüfung der Wirtschaftlichkeitsberechnung verantwortlich waren dieselben Menschen, die heute solche Berechnungen in Auftrag geben, erstellen, prüfen? Falls ja, wieso sollte eine heutige Wirtschaftlichkeitsprüfung plötzlich richtiger sein als jene vor ein paar Jahren?

Eine wesentliche Aufsichtsfunktion hatte z.B. bei der Vergabe der Förderungsmittel das Land OÖ. Wurde geprüft, was damals bei der Aufsicht falsch lief? Oder wendet sich die Gemeinde einfach wieder ohne zu hinterfragen was beim Land falsch lief nochmal an dieses, für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (die womöglich wieder nicht gut genug geprüft wird) und für Fördermittel (die womöglich wieder nach einigen Jahren doch nicht reichen)? Falls die einzelnen Verantwortlichkeiten hinterfragt und Fehler gefunden wurden, welche Informationen gibt es hierzu und wann werden diese Infos mit der Öffentlichkeit geteilt – von der die verwendeten Steuergelder stammen?

Einige Infos zu wer wann welche Förderungen genehmigte gibt es hier: Bericht an den Landesrechnungshof zu den Förderungen 2013-2017 (Dezember 2017)

Während der gesamten Betriebsdauer der Bahn traten an Spitzentagen Probleme mit wildem Parken auf. Von Seiten der Betreibenden wurde mir gesagt, dass es finanziell nicht drinliege, an solchen Tagen jemand anzustellen, der den Verkehr einweist bzw. dafür sorgt, dass kein wildes Parken auftritt. Es wurden hier also Kosten, die eigentlich die Betreibenden zahlen müssen, auf anliegende Grundeigentümer*innen abgewälzt. Werden die Kosten für eine Lösung des Verkehrsproblems an Spitzentagen in etwaigen neuen Wirtschaftlichkeitsprüfungen nun eingerechnet? Gibt es ein Verkehrskonzept für eine Förderung von umweltfreundlichen Anreisemöglichkeiten -die bedeutend weniger Parkflächen erfordern würden? Wurden Lösungen für die bestehenden Verkehrssicherheitsprobleme erarbeitet?

Einen Einblick in bestehende Probleme mit wildem Parken gibt folgendes Dokument: Neuausrichtung Luisenhöhe. Ungelöste Probleme I: Wildes Parken (Mai 2021)