Luisenhöhe

Eintrag in Bittbuch der Wallfahrtskirche Maria Schnee am 22.03.2019

Gibt es an der Luisenhöhe Platz für Alle? Übernehmen auf der Luisenhöhe die Verantwortlichen ihre Verantwortung, oder ist – wie in vielen anderen Bereichen – niemand zuständig? Wie kann es Platz für Alle geben, wenn nicht alle die Verantwortung für ihre Handlungen übernehmen? Wo liegt meine Verantwortung? Welchen Wert und Platz räume ich mir selber ein?

Meine Antwort auf diese Fragen ist wie folgt:

Ein Haag für alle

Ich setze mich ein für eine Gesellschaft, in der alle einen wertgeschätzten Platz haben. Beruflich und privat. Zu allen zähle auch ich. Dort wo die Bereitschaft besteht, mit mir über das zu reden was für mich wichtig ist, besteht für mich eine Hoffnung auf Änderung und eine Chance auf eine gleichwürdige Zusammenarbeit.

Was ich brauche – und nicht Platz kriegt

Nach 10 Jahren Parkplatz Luisenhöhe habe ich 2023 festgestellt (und stelle immer noch fest): Die Bereitschaft, über das zu reden, was für mich wichtig ist, sehe ich bei den Verantwortlichen für die Luisenhöhe nicht. Die Verantwortlichen für den Umgang mit mir haben sich bei mir für ihren Umgang nicht entschuldigt und ich sehe kein Anzeichen, dass sie es tun werden. Wenn ich da falsch liege – dann freue ich mich. Ich bitte einfach zu bedenken: Entschuldigen ist nur vergänglich möglich. Man weiß nie, wann das Leben eines Menschen zu Ende ist. Und wenn ein Mensch tot ist, dann ist eine Entschuldigung nicht mehr möglich. Ich spreche aus Erfahrung.

Mein Geschenk für das Allgemeinwohl

Ich habe – von 2013 bis 2023 – zehn Jahre lange mehrere Tausend m2 Parkplätze an der Luisenhöhe gratis zur Verfügung gestellt – um, gemeinsam mit meinem Vertragspartner, einen neuen Weg im Miteinander in Haag zu gehen. Ich haftete gleichzeitig (und hafte immer noch) als Privatperson mit meinem gesamten Vermögen für mehrere Gemeindedeponien, weil die Gemeinde Haag am Hausruck sich weigert, diese Haftung – für ihre eigenen Deponien – zu übernehmen. Eine dieser Deponien liegt direkt neben den Parkplätzen und entstand (als erste der Deponien) im Zusammenhang mit der Errichtung der Parkplätze. Es ist also so: Die Errichtung des Parkplatzes war Ausgangspunkt dafür, dass ich heute eine (nicht mir gehörende, für mich viel zu schwere) Last trage, die eigentlich die Allgemeinheit tragen müsste (d.h. alle gemeinsam schultern müssten).

Das lange, geduldige Warten

Ich habe fast 9 Jahre auf eine Entschuldigung und eine Übernahme der Haftung für die Deponien gewartet (die auch für die anderen Privatpersonen in Haag gilt, die bzgl. Altlasten in ihrem Boden in derselben Situation sind wie ich). Der Klimawandel und Bodenverbrauch haben in dieser Zeit zugenommen und Haag wird immer noch weiter verbaut.

Da war etwas – ich bin etwas wert

Ich bin mir selbst etwas wert. Die Umwelt ist mir etwas wert. Meine Mitmenschen sind mir etwas wert. Ich trage eine Verantwortung für den Schutz unserer Mitwelt. Es ist für mich überlebenswichtig, im Einklang mit meinem Gewissen zu leben. Ich will und kann meine Mitverantwortung für eine nachhaltige Entwicklung nicht verleugnen.

Ich will und kann den erlebten Umgang mit mir nicht einfach hinnehmen als wäre nichts. Auch waren im Nachlass meines verstorbenen Bruders zahlreiche Unterlagen zum Parkplatz Luisenhöhe, die ich so interpretiere, dass ihn der Umgang rund um die Luisenhöhe sehr belastete. Ich glaube, dass es ihm Lebenskraft gegeben hätte, wenn eine Entschuldigung für diesen Umgang erfolgt wäre. Mir würde es jedenfalls Lebenskraft geben, wenn es eine solche gäbe.

Darum habe ich meinen Vertragspartner im Dezember 2022 gebeten, die Nutzungsvereinbarungen für die Parkplätze Luisenhöhe aufzulösen.

Auslöser einer Standortbestimmung

Von einer Entschuldigung gegenüber mir ist der Gemeinderat leider derzeit weit entfernt. Wichtige Mitglieder leben genau das Gegenteil – einen Umgang gegenüber mir – und damit potentiell auch gegenüber allen anderen, die nicht ihren Vorstellungen entsprechen – der für mich überhaupt nicht geht. Ein Ereignis, dass ein wichtiger Scheideweg für mich war, war die Aussage der Obfrau der FPÖ-Fraktion an der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2023. Sie machte zum Thema Bürger:innen-Fragestunde folgende Aussage über mich: “Ich habe kein Problem, wenn das eingestellt wird, weil die Fragen sind so was von beschissen, ganz ehrlich gesagt. Die einzig normale Frage, die gestellt wurde war, ob die neuen Firmen Kommunalsteuer zahlen müssen, das erste Jahr, oder ob sie freigestellt werden. Da kann ich (… ), dann weiß ich das auch. Das andere von der Frau (…): Katastrophe, wirklich eine Katastrophe. Keine gescheite Frage. Und das ist echt zum Kotzen.” 

Diese Aussage veranlasste mich, die Situation gründlich zu überdenken. Ich stellte fest: Ich stelle seit 10 Jahren der Bevölkerung gratis einen Parkplatz zur Verfügung, zahle die Grundsteuer, habe Ausgaben & Aufwand. Dann werde ich statt einem Dankeschön öffentlich so behandelt? Statt mit mir zu reden und meine Anliegen ernst zu nehmen wird über mich geredet – und das so?

Schreiben an den Gemeinderat

Ich habe die Gemeinderatsmitglieder in einem ausführlichen Schreiben am 17.05.2023 informiert, dass ich die Nutzungsvereinbarungen zum erstmöglichen Zeitpunkt auflösen werde, sie über die Gründe informiert und insbesondere auch auf die fehlende Entschuldigung hingewiesen. Vom 19-köpfigen Gemeinderat habe ich als Reaktion auf dieses Schreibens gerade mal zwei Antworten aus der grünen Fraktion und eine Rückmeldung des Bürgermeisters bekommen. Die restlichen Gemeinderatsmitglieder reagierten nicht auf das Schreiben. Das entspricht dem, was bei vergangenen Schreiben an den Gemeinderat passierte. Bereits auf mein erstes Schreiben – im Jahr 2013 – antwortete als Einziger der Bürgermeister.

umsonst?

Im November 2013 habe ich meine Gedanken zur Luisenhöhe formuliert. Sie sind über weite Strecken erstaunlich aktuell. Das Dokument ist hier abrufbar.

Im Jahr 2015 habe ich unter dem Titel “Ent-EIG-nung” meine Gedanken dazu dargelegt, wie etwas für mich ganz Selbstverständliches – dass ich ich selbst sein darf – in Haag nicht gewährleistet ist.

Und sonst?

Ich habe in den letzten Jahren folgende Dokumentationen zur Luisenhöhe verfasst:

Einvernehmlich Auflösung der Nutzung der Fläche als Parkplatz

Mein Vertragspartner ist meinem Wunsch nach Auflösung unseres Privatvertrags nachgekommen und wir haben die Vereinbarungen per 15. Juni 2023 einvernehmlich aufgelöst.

Eine einseitige Kündigung wäre erst per Mitte 2029 möglich gewesen – es hätte die Parkplätze an der Luisenhöhe also noch knapp mehr als 6 Jahre länger gegeben. In anderen Worten: Mein Vertragspartner hatte es in der Hand, den Parkplatz bis Mitte 2029 für die Bevölkerung zu erhalten. Er hat sich anders entschieden. Nur leider hat er dann nicht die Verantwortung dafür übernommen.

Stellungnahme an den Gemeinderat

An der Gemeinderatssitzung vom 29.06.2023 wurde folgende Stellungnahme von mir verlesen:

“Bei Interesse stehe ich gerne für Gespräche zu den für die Parkplätze Luisenhöhe relevanten Punkten zur Verfügung. Weitere Informationen finden sich auf: https://erlebnis-parkplatz.net/?page_id=5598.

Ich weise nochmals ausdrücklich darauf hin, dass ich für den Umgang des Gemeinderats mit mir in Bezug auf den Parkplatz eine Entschuldigung brauche. Ohne eine solche Entschuldigung und ohne Haftungsübernahme der Gemeinde für ihre Gemeindedeponien ist für mich keine Zusammenarbeit mit der Gemeinde an der Luisenhöhe möglich.“

ÖVP-Bürgermeister: Herabsetzung & Unwahrheiten statt Entschuldigung

Mein ehemaliger Vertragspartner ist ÖVP-Bürgermeister von Haag. Er hat im September 2023 – nachdem er selber im Mai der Vertragsauflösung zugestimmt hatte und damit die Sperrung des Parkplatzes überhaupt erst ermöglicht hatte – für die ÖVP-Parteizeitung ein Gedicht verfasst, in dem er anonym Unwahrheiten über mich verbreitet und mich wegen der Sperrung meines privaten Grundbesitzes herabgesetzt hat. Seine eigene Rolle ließ er unerwähnt. Dies war u.a. deswegen möglich, weil er seine Autorenschaft hinter der Kunstfigur “Fenstergucker” versteckte.

Ich forderte nach der Veröffentlichung des Gedichtes von der ÖVP Haag/H. und dem (mir zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Gedichtes nicht bekannten) Autor eine Richtigstellung und öffentliche Entschuldigung.

ÖVP: Beschönigung statt Entschuldigung

Ich bedaure außerordentlich, dass weder der Haager ÖVP-Bürgermeister (der Autor des Gedichtes) noch seine Ortspartei sich öffentlich bei mir für das abschätzige Gedicht des Bürgermeisters in der ÖVP-Parteizeitung entschuldigt haben, noch die über mich verbreiteten Unwahrheiten richtiggestellt hat. Stattdessen haben sie die Situation beschönigt. Es ist nicht das erste Mal, dass der Haager Bürgermeister öffentlich Unwahrheiten über mich verbreitet. Leider.

Es scheint für die ÖVP Haag am Hausruck normal zu sein, Unwahrheiten zu verbreiten. Es scheint für sie keinerlei Wichtigkeit zu haben, wenn Dinge, die in ihrer Parteizeitung stehen, die nachgewiesenerweise nicht stimmen. Eine Entschuldigung, die diesen Namen auch verdient, scheint ihr nicht möglich.

Außerdem scheinen weder die ÖVP Haag am Hausruck noch ihr Bürgermeister zu verstehen, dass es ein absolutes politisches No-Go ist, wenn ein Bürgermeister sich hinter einer Kunstfigur (hier: Name “Fenstergucker”) versteckt und als solche anonym abschätzig über Personen (nicht nur mich) in seinem Ort berichtet – über Personen, die er als Bürgermeister eigentlich schützen sollte. Ein Bürgermeister sollte für alle da sein – und dafür sorgen, dass ein Klima herrscht, in dem klar ist: Alle haben einen wertschätzten Platz in Haag am Hausruck. Die ÖVP Haag/H. sieht das offensichtlich anders. Das stimmt mich tieftraurig.

Das sind schlechte Nachrichten für Haag am Hausruck – in der die ÖVP Bürgermeister und die Mehrheit im Gemeinderat stellt.

Grüne & FPÖ können es: Entschuldigung

Es gibt auch gute Nachrichten. Die Grünen sind in ihrer Parteizeitung vom Dezember 2023 mit gutem Beispiel vorangegangen und haben sich bei mir dafür entschuldigt, dass sie nicht interveniert haben, also ich von der FPÖ-Obfrau an der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2023 beleidigt wurde. Das tat mir gut.
Die FPÖ-Obfrau hat sich kurz später bei mir für ihre Aussage an der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2023 entschuldigt. Das freute mich und war für mich eine große Erleichterung. Ich habe ihre Entschuldigung angenommen.

Gemeinderat: Bleibt untätig

Ich nehme mit Erstaunen zur Kenntnis, dass für den Gemeinderat eine Entschuldigung bei mir für seinen Umgang mit mir rund um die Luisenhöhe und die Übernahme von Verantwortung für die Gemeindedeponien eine so große Hürde sind, dass er dafür in Kauf nimmt, dass es an der Luisenhöhe mit mir keine Zusammenarbeit mehr gibt. Geld wurde mir in der Vergangenheit viel geboten – nur darauf spreche ich halt nicht an.

Statt dem Parkplatz: Ein Paradies

Ich gestalte nun diese private Fläche so, dass ich – vor dem Hintergrund des erlebten Umgangs, des Suizids meines Bruders, der zunehmenden Versiegelung unseres wertvollen Bodens, dem in unmittelbarer Nähe verlaufenden Wildtierkorridor Hausruck-Böhmerwald und des Klimawandels – meinen Beitrag dazu leiste, dass ich in den Nächten schlafen und mich tagsüber in den Spiegel schauen kann. Ich gestalte an der Luisenhöhe ein Wildbienenparadies.

Mehr dazu:

Was darf eine Kunstfigur. 23.03.2024. Gedanken zur politischen Situation in Haag anhand des Fenstergucker.

Fenstergucker-“Splitter”. 23.03.2024. Eine Auswahl problematischer Ausschnitte aus Fenstergucker-Gedichten, mit Kommentaren.

So war’s – eben nicht. 13.03.2024. Kommentar zur ausweichenden Stellungnahme des Bürgermeisters zu den Fenstergucker-Gedichten

Was ist & darf Satire. 04.01.2024. Diskussion der Grundanforderungen an eine Satire – vor dem Hintergrund der falschen Bezeichnung des “Fensterguckers” als Satire – was er gar nicht sein kann.

Entschuldigen – so geht’s (nicht). 22.12.2023. Aufzeigen der Unterschiede zwischen Entschuldigung und Beschönigung – mit realen Beispielen aus Haag am Hausruck.

Klugheit. 04.11.2023. Der Weg zu einer wirklichen Entschuldigung.

Wenn sie wissen, was sie tun. 30.10.2023. Aufruf an die ÖVP Haag/H., die richtigen Konsequenzen aus den Verfehlungen des Fenstergucker zu ziehen.

So war’s wirklich – eine Reaktion, darauf, dass statt einer Entschuldigung eine weitere Grenzverletzung erfolgte.

So war’s (im Vergleich). Das Gedicht vom September 2023 in voller Länge – mit nebenstehender Beschreibung dessen, was wirklich passiert ist.

Stellungnahme Luisenhöhe, verlesen an der Gemeinderatssitzung vom 29.06.2023

Schwamm drunter, Überlegungen zur Entsiegelung Parkplatz Luisenhöhe – Bachleitnerbach
Holz oder Beton?
Hummeln oder Autos?
Ent-EIG-nung, Text aus dem Jahr 2015
Das Dritte (Stellungnahme zu der am 14.11.2013 eingeleiteten Zwangsumwidmung & den Nutzungsvereinbarungen vom 23.07.2014, aus dem Jahr 2014)
zauber.grün (Entwicklung in Richtung für einen Lebensplatz – Platz für Lebewesen)
Und es geht doch :) (Anmerkungen und Lösungsvorschlag für die Situation an Spitzentagen – die während der gesamten Laufzeit der Bahn ungelöst blieb)

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