Ich gelobe, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und Verordnungen der Republik Österreich und des Landes Oberösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach besten Wissen und Gewissen zu fördern. Gelöbnis, das alle Haager Gemeinderatsmitglieder abgelegt haben. In Bezug… Ich gelobe weiterlesen
Schlagwort: Haag am Hausrsuck
Schwarzbau im Grünland: Für ÖVP/FPÖ ok?
ÖVP und FPÖ fordern gerne Gesetzestreue ein. Bei Schwarzbauten sehen sie die Einhaltung von Gesetzen interessanterweise plötzlich nicht mehr als Muss. Es gibt in Oberösterreich nämlich in 77 Gemeinden 100 Verdachtsfälle von Schwarzbauten im Grünland. Die zuständigen ÖVP & FPÖ-Landesräte wollen diese unrechtmäßigen Bauten nun – teilweise – nachträglich legalisieren. Ein seltsames Rechtsverständnis. Doch damit… Schwarzbau im Grünland: Für ÖVP/FPÖ ok? weiterlesen