Darf Frau politisch sein?

Demokratie (…) Sie ist ein Ideal, dass es zu erreichen gilt, das aber nie als schlechthin erreicht betrachtet werden kann. „Was ist Demokratie?“ – BR-Podcast von Valentin Badura, Min. 21:17 (siehe Link unten) Was ist Demokratie auf Gemeindeebene? Ist es eine Regierungsform, bei der die Bevölkerung alle fünf Jahre ein Kreuz bei der Gemeinderatswahl macht… Darf Frau politisch sein? weiterlesen

Wer sitzt im Gemeinderat – und für wen?

Die obige Tabelle gibt einen Überblick über die Mitglieder des Haager Gemeinderats. Leider gibt es auf der Gemeindewebsite keine aktuelle Liste der Ersatz-Gemeindratsmitglieder – die das Recht haben, in Ausschüssen aktiv zu sein und so abseits der Öffentlichkeit die Gemeindearbeit stark prägen. Transparenz schaut anders aus. Mehr zum Stand der Transparenz in Haag am Hausruck… Wer sitzt im Gemeinderat – und für wen? weiterlesen

Dürfen die das?

Im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2022 fehlen die vom Publikum gestellten Fragen. Ist das erlaubt?

An der Sitzung des Haager Gemeinderats vom 15.12.2022 wurden im Punkt „Allfälliges“ aus dem Publikum mehrere Fragen gestellt und an der Sitzung auch beantwortet. Im Protokoll sind weder die Fragen, noch die Antworten zu finden. Das wirft die spannende Frage auf: Darf das einfach weggelassen werden? Diese Frage wird hier beantwortet. Ganz kurz zum Hintergrund:… Dürfen die das? weiterlesen

Was gilt?

Am 16.02.2023 informierte der Haager Vizebürgermeister laut Gemeinderatssitzungsprotokoll, dass Bürger:innenfragen gemäß geltender Rechtslage nicht Teil des öffentlichen Gemeinderatssitzungsprotokolls seien. Im Juli 2023 war dann in einem Artikel des Bürgermeisters in seiner Parteizeitung zu lesen, dass Fragen von Zuhörenden im Gemeinderatssitzungs-Protokoll vermerkt werden. Was stimmt denn nun? Die Suche nach einer Antwort bringt Erstaunliches zutage. Im… Was gilt? weiterlesen