Am 16.02.2023 informierte der Haager Vizebürgermeister laut Gemeinderatssitzungsprotokoll, dass Bürger:innenfragen gemäß geltender Rechtslage nicht Teil des öffentlichen Gemeinderatssitzungsprotokolls seien. Im Juli 2023 war dann in einem Artikel des Bürgermeisters in seiner Parteizeitung zu lesen, dass Fragen von Zuhörenden im Gemeinderatssitzungs-Protokoll vermerkt werden. Was stimmt denn nun? Die Suche nach einer Antwort bringt Erstaunliches zutage. Im… Was gilt? weiterlesen
Kategorie: Mitentscheiden dürfen
Die tolle unbequeme Frage
Gestern Abend war ich bei einer Infoveranstaltung der Betreiberin „meiner“ Müllverbrennungsanlage und „meiner“ Kläranlage (die Gemeinde in der wohne ist eine der acht Trägergemeinden). Es ging um ein Riesenneubauprojekt, das viel Geld kostet und natürlich diverse Auswirkungen hat. Der Vortrag war gut, aber mal ganz ehrlich: Das hätte ich auch zuhause auf dem Balkon auf… Die tolle unbequeme Frage weiterlesen
Stellungnahme Luisenhöhe
An der Sitzung des Haager Gemeinderats vom 29. Juni 2023 wurde folgende Stellungnahme von mir verlesen: Bei Interesse stehe ich gerne für Gespräche zu den für die Parkplätze Luisenhöhe relevanten Punkten zur Verfügung. Weitere Informationen finden sich auf: https://erlebnis-parkplatz.net/?page_id=5598. Ich weise nochmals ausdrücklich darauf hin, dass ich für den Umgang des Gemeinderats mit mir in… Stellungnahme Luisenhöhe weiterlesen
Wie Veränderung passiert
Die Elite überzeugen Briefe, Delegationen, Information. Die Elite zwingen Boykotte, Demonstrationen, Nicht-Zusammenarbeit. Die Elite ersetzen Eine andere Partei wählen (zweifelhaft, weil Leute an der Macht in die Strukturen und Muster zu fallen tendieren, die sie erben). Die Elite werden Gewählt werden, Palastrevolte (aber es besteht immer die Gefahr, dass man vor fremde Karren gespannt wird).… Wie Veränderung passiert weiterlesen