Demokratie (…) Sie ist ein Ideal, dass es zu erreichen gilt, das aber nie als schlechthin erreicht betrachtet werden kann. „Was ist Demokratie?“ – BR-Podcast von Valentin Badura, Min. 21:17 (siehe Link unten) Was ist Demokratie auf Gemeindeebene? Ist es eine Regierungsform, bei der die Bevölkerung alle fünf Jahre ein Kreuz bei der Gemeinderatswahl macht… Darf Frau politisch sein? weiterlesen
Kategorie: Mitentscheiden dürfen
Dürfen die das?
An der Sitzung des Haager Gemeinderats vom 15.12.2022 wurden im Punkt „Allfälliges“ aus dem Publikum mehrere Fragen gestellt und an der Sitzung auch beantwortet. Im Protokoll sind weder die Fragen, noch die Antworten zu finden. Das wirft die spannende Frage auf: Darf das einfach weggelassen werden? Diese Frage wird hier beantwortet. Ganz kurz zum Hintergrund:… Dürfen die das? weiterlesen
Was gilt?
Am 16.02.2023 informierte der Haager Vizebürgermeister laut Gemeinderatssitzungsprotokoll, dass Bürger:innenfragen gemäß geltender Rechtslage nicht Teil des öffentlichen Gemeinderatssitzungsprotokolls seien. Im Juli 2023 war dann in einem Artikel des Bürgermeisters in seiner Parteizeitung zu lesen, dass Fragen von Zuhörenden im Gemeinderatssitzungs-Protokoll vermerkt werden. Was stimmt denn nun? Die Suche nach einer Antwort bringt Erstaunliches zutage. Im… Was gilt? weiterlesen
Die tolle unbequeme Frage
Gestern Abend war ich bei einer Infoveranstaltung der Betreiberin „meiner“ Müllverbrennungsanlage und „meiner“ Kläranlage (die Gemeinde in der wohne ist eine der acht Trägergemeinden). Es ging um ein Riesenneubauprojekt, das viel Geld kostet und natürlich diverse Auswirkungen hat. Der Vortrag war gut, aber mal ganz ehrlich: Das hätte ich auch zuhause auf dem Balkon auf… Die tolle unbequeme Frage weiterlesen
Stellungnahme Luisenhöhe
An der Sitzung des Haager Gemeinderats vom 29. Juni 2023 wurde folgende Stellungnahme von mir verlesen: Bei Interesse stehe ich gerne für Gespräche zu den für die Parkplätze Luisenhöhe relevanten Punkten zur Verfügung. Weitere Informationen finden sich auf: https://erlebnis-parkplatz.net/?page_id=5598. Ich weise nochmals ausdrücklich darauf hin, dass ich für den Umgang des Gemeinderats mit mir in… Stellungnahme Luisenhöhe weiterlesen