ÖVP und FPÖ fordern gerne Gesetzestreue ein. Bei Schwarzbauten sehen sie die Einhaltung von Gesetzen interessanterweise plötzlich nicht mehr als Muss. Es gibt in Oberösterreich nämlich in 77 Gemeinden 100 Verdachtsfälle von Schwarzbauten im Grünland. Die zuständigen ÖVP & FPÖ-Landesräte wollen diese unrechtmäßigen Bauten nun – teilweise – nachträglich legalisieren. Ein seltsames Rechtsverständnis. Doch damit… Schwarzbau im Grünland: Für ÖVP/FPÖ ok? weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Entschuldigen – so geht’s (nicht)
Good News: Es gibt in Haag/H. Menschen, die sich wirklich entschuldigen können. Der Wermutstropfen: Die Führung der ÖVP Haag/H. gehört nicht dazu. Das wirft die Frage auf: Was ist denn nun eine wirkliche Entschuldigung – und was die Pseudo-Variante (eine Beschönigung)? Unten steht’s. Der folgende Text enthält eine kurze Einführung, gefolgt von zwei praktischen Beispielen.… Entschuldigen – so geht’s (nicht) weiterlesen
Darf Frau politisch sein?
Demokratie (…) Sie ist ein Ideal, dass es zu erreichen gilt, das aber nie als schlechthin erreicht betrachtet werden kann. „Was ist Demokratie?“ – BR-Podcast von Valentin Badura, Min. 21:17 (siehe Link unten) Was ist Demokratie auf Gemeindeebene? Ist es eine Regierungsform, bei der die Bevölkerung alle fünf Jahre ein Kreuz bei der Gemeinderatswahl macht… Darf Frau politisch sein? weiterlesen
Erste Reiherrschaft
ein Diskussion-Beitrag Nun bin ich nicht so oft auf dem Haager Marktplatz. Möglicherweise ist mein Eindruck verzerrt und es ist so, dass direkt vor dem Gemeindeamt durchaus auch mal eine Veranstaltung einer Oppositionspartei beworben wird und die ÖVP-Plakate in der 2. Reihe stehen – und ich das einfach nicht gesehen habe. Dann darf mein Eindruck… Erste Reiherrschaft weiterlesen
Heimat ohne Natur?
ÖVP und FPÖ werben gerne damit, dass sie 1. die Heimat schützen und 2. gegen überbordende Bürokratie kämpfen. Wenn ich mich in Informationen zur Novelle des oberösterreichischen Naturschutzgesetzes einlese, dann scheint mir, dass es eher umgekehrt ist: Man muss die Heimat vor ÖVP und FPÖ und ihrem unnötigen Verwaltungsaufwand schützen – sonst gibt es sie… Heimat ohne Natur? weiterlesen