Hinweis

Diese Website ist/bleibt aus rechtlichen Gründen bis zu einer Entscheidung des zuständigen Gerichts im Zustand, in dem sie am 8. September 2020 war. Damit wurde/wird den zuständigen Richter*innen ein Zugang zur Website in dem Zustand ermöglicht, in dem sie an diesem Tag war.

Die drei kurz nach diesem Datum geschalteten Beiträge (“Wahrnehmung”, 9.9.2020, “Wahrheit”, 18.9.2020 und “Zeitpunkt”, 19.9.2020) sind klar als nach dem 8. September 2020 geschaltete Beiträge für die Richter*innen erkennbar und für mich von grosser Bedeutung. Ich habe sie darum weiterhin als öffentlich sichtbar belassen.

Ich hatte die Website kurz nach der Gerichtsverhandlung vom 8. September 2020 fast vollständig privat geschaltet – d.h. es war ab dann nur noch der Beitrag “Zeitpunkt” vom 19. September 2020 öffentlich lesbar. Die Zustandswiederherstellung der Website auf den Stand vom 8. September 2020 erfolgte im Januar 2021, nach Erhalt des Urteils des Erstgerichts, in dem der Richter Informationen aus dieser Website anführte. Durch die Wiederherstellung der Website in den Zustand vom 8. September wurde/wird den Berufungsrichter*innen Zugang zu denselben Informationen ermöglicht, die auch der Richter der Erstinstanz hatte. Die Wiederherstellung (also Wiederöffentlichschalten von zuvor nicht mehr öffentlichen Beiträgen) erfolgte nach bestem Wissen und Gewissen bzw. Erinnerungsvermögen. Es ist möglich, dass einzelne Beiträge, die keinen direkten Zusammenhang mit dem Gerichtsverfahren haben, am 8.9.2020 privat geschaltet waren und jetzt öffentlich sind. Insgesamt aber sind alle für das Gerichtsverfahren wesentlichen Informationen so auf der Website zu finden, wie sie auch am 8. September 2020 dort zu lesen waren.