{"id":12095,"date":"2025-11-16T14:41:46","date_gmt":"2025-11-16T13:41:46","guid":{"rendered":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=12095"},"modified":"2025-11-16T17:58:43","modified_gmt":"2025-11-16T16:58:43","slug":"wer-sind-die-nachbarn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=12095","title":{"rendered":"Wer sind &#8222;die Nachbarn&#8220;?"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Auf den ersten Blick scheint es ganz einfach: Der Gemeinderat hat beschlossen, dass er nur dann \u00fcber das Aufstellen von Vergn\u00fcgungsparkger\u00e4ten auf der Luisenh\u00f6he verhandelt, wenn (neben anderen Bedingungen) ein Einvernehmen mit der Nachbarschaft erzielt wird. Das begr\u00fcsse ich aus Sicht des Mitspracherechts  sehr. Es wirft aber folgendes Problem auf: Es ist unklar, wer gemeint ist &#8211; und wie genau das Einvernehmen aussehen soll.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wenn ich jemand in eine Entscheidung einbeziehe, dann ist es wichtig, dass ich VOR der Entscheidungsfindung klarstelle, wer einbezogen wird und wie. Damit verringere ich die Gefahr, dass Menschen im Nachhinein vom Mitreden ausgeschlosen werden, weil sie eine unliebsame Meinung haben. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Wer geh\u00f6rt zur Nachbarschaft?<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wenn ich Nachbar:innen mitreden lassen m\u00f6chte, dann ist wichtig, dass ich mich vorher frage: Wer sind den &#8222;die Nachbar:innen&#8220;?<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Rede ich von Menschen, die neben mir <em>wohnen<\/em> oder von Menschen, die die neben mir <em>Grund besitzen<\/em>?<\/strong> Ist jemand, der\/ die eine Wiese neben meinem Haus bewirtschaftet aber in einem anderen Ortsteil wohnt meine Nachbarin &#8211; oder doch nicht? Wie sieht es aus, wenn die Person im Nachbarort wohnt? Oder gar ganz woanders? <\/li>\n\n\n\n<li>Wenn ich von Menschen rede, die neben mir wohnen: Sind nur diejenigen Nachbar:innen, die <strong>Hauptwohnsitz<\/strong> haben, oder auch die, die einen <strong>Nebenwohnsitz<\/strong> haben? <\/li>\n\n\n\n<li>Wenn ich in einem <strong>Wohnblock<\/strong> wohne: Sind meine Nachbar:innen diejenigen, die <strong>auf meinem Stock<\/strong> leben &#8211; oder auch die <strong>in meinem Haus &#8211;<\/strong> oder auch die <strong>in den Wohngeb\u00e4uden nebenan<\/strong>?<\/li>\n\n\n\n<li>Falls ich ein <strong>Unternehmen<\/strong> betreibe: Sind die Nachbar:innen diejenigen, deren <strong>Grund an mein Grundst\u00fcck angrenzt<\/strong> &#8211; oder die, die <strong>von den Umweltbelastungen meines Unternehmens betroffen<\/strong> sind? Anders gesagt: Ziehe ich eine  rechtliche Definition heran &#8211; oder sage ich: Nachbarn sind die, auf die sich meine T\u00e4tigkeit auswirkt. <\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das h\u00f6rt sich jetzt recht theoretisch an, ist aber in Haag am Hausruck &#8211; z.B. in Bezug auf das Naherholungsgebiet an der Luisenh\u00f6he und die Asphaltmischanlage in Reischau &#8211; von ganz praktischer Bedeutung. Wenn es z.B. in Hinteregg wegen der Asphaltmischanlage in Reischau stinkt &#8211; dann sind das rechtlich gesehen vielleicht nicht immer Nachbar:innen &#8211; aber sie sind von den Emissionen der Anlage betroffen. Dasselbe gilt f\u00fcr die Luisenh\u00f6he und die Menschen am Oberntor und in Ditting: Wenn mehr Besucher:innen kommen, haben sie mehr Verkehr vor der Haustor. Sie sind also betroffen. Ich finde: Die Menschen in Hinteregg, Oberntor und Ditting m\u00fcssen dann nat\u00fcrlich auch mitentscheiden d\u00fcrfen. Andere sehen das anders.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Darum ist wichtig, dass wir VOR einer Entscheidung \u00fcber einen Einbezug der Nachbarschaft diskutieren und entscheiden, wer f\u00fcr uns zur Nachbarschaft geh\u00f6rt. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Wann ist ein Einvernehmen erzielt?<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Gemeinderatsbeschluss vom 13.11.2025 sieht einen Einbezug der Nachbarn in die Entscheidung zur Reaktivierung der Bahnen auf die Luisenh\u00f6he vor. F\u00fcr mich ist unklar, wie dieser Einbezug genau aussehen soll. Der Antrag wurde n\u00e4mlich unmittelbar vor der Abstimmung nicht vollst\u00e4ndig im Wortlaut vorgelegt, sondern es wurde in Bezug auf den Einbezug des Nachbarschaft gesagt: &#8222;wie vorhin im Antrag formuliert&#8220;. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Problem daran ist: Im Zuge der vorg\u00e4ngigen Beratungen wurde in Bezug auf Nachbarschaft vom Antragsteller zuerst gesagt, dass der Interessent zumindest einen Termin mit Nachbarn schon gehabt haben muss, wo er zumindest eine erstes Einvernahmen hat. Sp\u00e4ter wurde vom Antragsteller gesagt, dass der Interessent den Nachbarn das wirklich gezeigt haben muss und diese &#8222;uns&#8220; (dem Gemeinderat?) im Gespr\u00e4ch sagen: Ja, mit sowas kann ich leben. Das ist zwar \u00e4hnlich, aber nicht genau dasselbe. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Unabh\u00e4ngig davon ist beides unklar. Es stellt sich einerseits die Frage: Wer genau muss daf\u00fcr oder dagegen sein, damit das &#8222;ein erstes Einvernehmen&#8220; ist? Eine Mehrheit? Alle? Dasselbe gilt f\u00fcr: &#8222;sie k\u00f6nnen damit leben&#8220;. Heisst sie, dass <em>alle<\/em> damit leben k\u00f6nnen? Oder ist es ok, wenn es die Mehrheit ist? Falls ja, welche Mehrheit (mehr als die H\u00e4lfte, mehr als Dreiviertel? Oder anders gefragt: Wie viele Personen m\u00fcssen dagegen sein, damit es <em>kein<\/em> Einvernehmen mehr ist? Gen\u00fcgt eine? Oder m\u00fcssen es mehrere sein? Falls ja: Wie viele?<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Warum ich das frag (Schwarzer Peter)<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ich bin Grundanrainerin der Luisenh\u00f6he. F\u00fcr mich ist klar:  Ich kann <em>nicht<\/em> mit dem Projekt leben. Es gibt da meinerseits sicher kein Einvernehmen. Dar\u00fcber, dass mir dann der schwarze Peter zugeschoben wird bin ich zwar nicht erfreut &#8211; aber ich kann damit leben.  Das gebe ich allen Interessierten gerne schriftlich (bzw. habe das hiermit auch gerade \u00f6ffentlich getan). <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Man k\u00f6nnte also den ganzen Prozess gleich jetzt abk\u00fcrzen und sagen: Es gibt kein Einvernehmen der Nachbarschaft, weil eine Grundanrainerin sicher nicht einverstanden ist. Dann k\u00f6nnten wir uns umgehend der Frage zuwenden: Wie organisieren wir den Abriss bzw. die wirtschaftliche Verwertung? Der Interessent k\u00f6nnte sich die Bem\u00fchungen um einen Nachweis sparen, dass die Bahn im Veranstaltungsrecht genehmigt werden kann. Und mit der Hangbesitzerin m\u00fcsste er auch nicht reden. Kurz: Alle w\u00fcrden Zeit sparen. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dem ist aber &#8211; vermutlich &#8211; nicht so. Weil n\u00e4mlich unklar ist, ob mit Einvernehmen der Nachbarschaft gemeint ist: Alle Nachbar:innen m\u00fcssen einverstanden sein und zu allen Nachbar:innen z\u00e4hlen auch die Grundanrainer:innen. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Unklarheit schafft Schlupfl\u00f6cher<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das bringt uns dazu, warum es wichtig ist, Antr\u00e4ge direkt vor der Abstimmung nochmal im gesamten Wortlaut zu wiederholen und  VORHER zu definieren, was denn genau gemeint ist.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am Donnerstag, 13.11.  hat das in Bezug auf die Zukunft der Luisenh\u00f6he niemand im Gemeinderat eingefordert. Das gibt dem Gemeinderat nun die M\u00f6glichkeit,  sich Schlupfl\u00f6cher zu suchen, wenn die Nachbarschaft nicht geschlossen ja sagt &#8211; und er aber doch gerne Verhandlungen f\u00fchren m\u00f6chte. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Gemeinderat kann z.B. mich entweder im Nachhinein aus der Definition von Nachbarschaft ausschliessen &#8211; oder er kann &#8222;Einvernehmen der Nachbarschaft&#8220; bzw. &#8222;die Nachbarschaft kann damit leben&#8220;  so definieren, dass es diesbez\u00fcglich keine Einstimmigkeit braucht. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Oder der Gemeinderat kann den Interessent die Rechtssituation  abkl\u00e4ren und die Zustimmungen der Hangbesitzerin einholen lassen und dann sagen: Sorry, geht leider trotzdem nicht, weil die Nachbarschaft ist nicht daf\u00fcr. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">M\u00f6glichkeiten gibt es viele. Sie haben eines gemeinsam: Sie sind alle in Bezug auf den Umgang miteinander unsch\u00f6ne Optionen. <\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Was lernen wir daraus<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wenn man sich <em>vor<\/em> eine Abstimmung <em>nicht<\/em> die Zeit nimmt,  klarzustellen, was genau gemeint ist, so verliert man <em>nachher<\/em> Zeit. Die Zeit f\u00fcr das Wiederholen des gesamten Wortlauts eines Antrags bevor er abgestimmt wird &#8211; und f\u00fcr die Kl\u00e4rung dessen was genau gemeint ist, ist also immer gut investiert.<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong> Zum Weiterlesen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><a href=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/wp-content\/uploads\/2021\/08\/2021-05-19-Neuausrichtung-Tourismus-Luisenhoehe-Ungeloeste-Probleme-I.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Neuausrichtung Tourismus Luisenh\u00f6he &#8211; ungel\u00f6ste Probleme<\/a> (mit zahlreichen Bildern zum Problem des wilden Parkens w\u00e4hrend des Betriebs der Bahn). 15.09.2021.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-platz-f-r-alle wp-block-embed-platz-f-r-alle\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"R3rY0Zm1FN\"><a href=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?page_id=5598\">Luisenh\u00f6he<\/a><\/blockquote><iframe loading=\"lazy\" class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; visibility: hidden;\" title=\"&#8222;Luisenh\u00f6he&#8220; &#8211; platz f\u00fcr alle\" src=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?page_id=5598&#038;embed=true#?secret=dkAgOyFq86#?secret=R3rY0Zm1FN\" data-secret=\"R3rY0Zm1FN\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-platz-f-r-alle wp-block-embed-platz-f-r-alle\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"N7hVyhSYmj\"><a href=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=8345\">So war&#8217;s (wirklich)<\/a><\/blockquote><iframe loading=\"lazy\" class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; visibility: hidden;\" title=\"&#8222;So war&#8217;s (wirklich)&#8220; &#8211; platz f\u00fcr alle\" src=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=8345&#038;embed=true#?secret=ziUOH1cUg9#?secret=N7hVyhSYmj\" data-secret=\"N7hVyhSYmj\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-platz-f-r-alle wp-block-embed-platz-f-r-alle\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"WrpJU1RntZ\"><a href=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=12048\">Zukunft Luisenh\u00f6he: &#8222;Rodel&#8220;-Mann?<\/a><\/blockquote><iframe loading=\"lazy\" class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; visibility: hidden;\" title=\"&#8222;Zukunft Luisenh\u00f6he: &#8222;Rodel&#8220;-Mann?&#8220; &#8211; platz f\u00fcr alle\" src=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=12048&#038;embed=true#?secret=h9IcYJkiwb#?secret=WrpJU1RntZ\" data-secret=\"WrpJU1RntZ\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Ver\u00f6ffentlichung<\/strong><\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-post-date\"><time datetime=\"2025-11-16T14:41:46+01:00\">16. November 2025<\/time><\/div>\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>\u00c4nderungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>&#8212;<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Letzte \u00c4nderungen<\/strong><\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-post-date__modified-date wp-block-post-date\"><time datetime=\"2025-11-16T17:58:43+01:00\">16. November 2025<\/time><\/div>\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auf den ersten Blick scheint es ganz einfach: Der Gemeinderat hat beschlossen, dass er nur dann \u00fcber das Aufstellen von Vergn\u00fcgungsparkger\u00e4ten auf der Luisenh\u00f6he verhandelt, wenn (neben anderen Bedingungen) ein Einvernehmen mit der Nachbarschaft erzielt wird. Das begr\u00fcsse ich aus Sicht des Mitspracherechts sehr. Es wirft aber folgendes Problem auf: Es ist unklar, wer gemeint&hellip; <a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=12095\"><span class=\"screen-reader-text\">Wer sind &#8222;die Nachbarn&#8220;?<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":5601,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[24,129],"tags":[1339,1345,1341,160,1340,1344,105,18,1342,1338,571,284,1336],"class_list":["post-12095","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gemeinderat","category-politische-sorgfalt","tag-antrag","tag-definition","tag-einvernehmen","tag-gemeinderat","tag-gemeinderatssitzung","tag-grundanrainerinnen","tag-haag-am-hausruck","tag-luisenhoehe","tag-nachbarinnen","tag-nachbarschaft","tag-platz-fuer-alle","tag-verantwortung-uebernehmen","tag-vergnuegungspark","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12095","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12095"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12095\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12121,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12095\/revisions\/12121"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/5601"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12095"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12095"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12095"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}