{"id":11383,"date":"2025-04-26T20:31:48","date_gmt":"2025-04-26T19:31:48","guid":{"rendered":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=11383"},"modified":"2025-12-07T20:05:42","modified_gmt":"2025-12-07T19:05:42","slug":"neues-jahr-neue-fristen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=11383","title":{"rendered":"Neues Jahr, neue Fristen?"},"content":{"rendered":"\n

Es gibt sehr viele Bereiche, in denen ich Kreativit\u00e4t mit Enthusiasmus begr\u00fc\u00dfe. Wenn aber – wie auf der Haager Luisenh\u00f6he – die Abfolge von Ereignissen kreativ umgeordnet wird und versprochene Fristen kreativ ge\u00e4ndert werden, dann ist es vorbei mit meiner Begeisterung. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Kommunikation zur Luisenh\u00f6he ist seit Ende letzten Jahres recht kreativ ausgefallen. So wurde z.B. Anfang M\u00e4rz 2025 auf der Gemeindewebsite (Redaktionsveranwortlicher: Der \u00d6VP-B\u00fcrgermeister) folgende chronologisch mutige Stellungnahme ver\u00f6ffentlicht:<\/p>\n\n\n\n

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(…)<\/p>\n\n\n\n

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Quelle: Ausschnitte aus „Zukunft der Luisenh\u00f6he in Haag am Hausruck“. Website der Marktgemeinde Haag am Hausruck, Screenshot vom 11.3.2025<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Chronologisch mutig ist das insofern, als es zeitlich genau umgekehrt war: ZUERST kam Corona (Februar\/M\u00e4rz 2020) und DANN der Beschluss des Gemeinderats zum Ankauf der Bahn (September 2020). <\/p>\n\n\n\n

In anderen Worten: Es gab keinen „n\u00e4chsten Einschnitt“, sondern der Gemeinderat wusste bereits, dass die Situation aufgrund von Corona schwierig ist, als er im September 2020 \u00fcber den Ankauf der Luisenh\u00f6he-Konkursmasse diskutierte. Der Ankauf wurde damals mit den Stimmen der gesamten \u00d6VP-Fraktion und drei Stimmen der FP\u00d6-Fraktion beschlossen Dagegen stimmten zwei Gemeinder\u00e4te der FP\u00d6-Fraktion und die gesamte SP\u00d6 Fraktion. Die Gr\u00fcnen waren damals noch nicht im Gemeinderat vertreten und stimmten also nicht mit. <\/p>\n\n\n\n

Vorsicht ist in Bezug auf die obige mutige Chronologie f\u00fcr mich insbesondere dann angebracht, wenn sie denjenigen benutzen, die im September 2020 dem Ankauf zustimmen. Eine solche chronologische Umordnung stellt n\u00e4mlich ihren Entscheid in einem besseres Licht dar, als er es eigentlich ist. <\/p>\n\n\n\n

Neues Jahr, neue Frist?<\/h4>\n\n\n\n

Auch bei den Fristen wurde Kreativit\u00e4t gelebt. In Bezug auf angek\u00fcndigte und dann nicht eingehaltene (letzte) Fristen ist insbesondere der Dezember 2024 interessant: An der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2024 k\u00fcndigte der Haager B\u00fcrgermeister (\u00d6VP) an, dass es im Januar eine Gemeinderatssitzung zur Luisenh\u00f6he geben werde:<\/p>\n\n\n\n

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Wir werden im J\u00e4nner eine Sondersitzung zur Luisenh\u00f6he machen. (…) Was nicht sein will, will nicht sein. (…) Aus meiner Sicht, und zu dem Wort stehe ich, ich habe immer gesagt, wenn sich bis Ende Jahr nichts tut, dann m\u00fcssen wir sie, wohl oder \u00fcbel n\u00e4chstes Jahr abrei\u00dfen.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Die vom B\u00fcrgermeister angek\u00fcndigte Sitzung wurde dann von ihm aber nie einberufen – und damit konnte im Januar auch kein Abrissbeschluss gefasst werden. Eine \u00f6ffentliche Erkl\u00e4rung daf\u00fcr gab es nicht. <\/p>\n\n\n\n

Anstatt des angek\u00fcndigten Abrissbeschlusses im J\u00e4nner wurde Anfang M\u00e4rz auf der Website der Gemeinde (Redaktionsverantwortlicher: B\u00fcrgermeister) ein Text ver\u00f6ffentlicht, in dem folgende „enge“ Zeitschiene angek\u00fcndigt wurde: Bis 4. April k\u00f6nnen sich Interessent:innen f\u00fcr den Bahnbetrieb melden. Am 10. April entscheidet dann der Gemeinderat \u00fcber die Zukunft der Erlebnisbahn. Ich war irritiert.<\/p>\n\n\n\n

Erstens wurde nicht offengelegt, wie es zum Sinneswandel von „Entscheidung an der J\u00e4nner-Gemeinderatssitzung“ zu „Starten eines `letzten` Aufrufs im M\u00e4rz“ gekommen war. Die Frist von Ende Jahr war vielmehr einfach sang- und klanglos durch die Frist vom 10. April ersetzt worden.<\/p>\n\n\n\n

Zweitens, und das finde ich genauso schlimm: Wenn die Gemeinde schon eine neue Frist setzt, dann sollte diese wenigstens realistisch sein. Das war hier eindeutig nicht der Fall. Es ist nicht m\u00f6glich, Angebote f\u00fcr den Betrieb einer Bahn innert 6 Tagen seri\u00f6s zu pr\u00fcfen. Schon gar nicht ist es m\u00f6glich, in so einer Zeit zus\u00e4tzlich auch noch Fraktionssitzungen abzuhalten, in denen der Punkt vorbereitend eingehend diskutiert wird – und damit die Gemeinderatsmitglieder bestm\u00f6glich informiert in die Sitzung gehen. Kurz: So eine Frist erm\u00f6glicht es nicht, dass die Gemeinderatsmitglieder sich eine fundierte Meinung bilden und die bestm\u00f6gliche Entscheidung f\u00fcr die Allgemeinheit treffen.<\/p>\n\n\n\n

Nicht \u00fcberraschend wurde dann auch – als sich Interessenten meldeten – der Entscheid von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 10. April genommen. In anderen Worten: Der B\u00fcrgermeister hat innert weniger Monate zum zweiten Mal eine von ihm selbst gesetzte Frist nach hinten geschoben. Es gibt \u00fcbrigens widerspr\u00fcchliche Aussagen dazu, von wem genau dies entschieden wurde. Aber das ist nochmal eine ganz andere Geschichte. <\/p>\n\n\n\n

Nach<\/em> der letzten Chance ist vor<\/em> der n\u00e4chsten Chance?<\/h4>\n\n\n\n

Das beschriebene Herumschieben von Ereignissen und Fristen hinterl\u00e4sst mich ziemlich sprachlos. Deswegen \u00fcbergebe ich nun das Wort an ChatGPT. Nach dem unt\u00e4tigen Verstreichen der Frist von Ende Jahr und dem Schalten des „letzten Aufrufs“ Anfang M\u00e4rz wurde – zur Entspannung meiner Nerven – ChatGPT befragt, ob das denn nun wirklich die allerletzte Chance f\u00fcr die Luisenh\u00f6hebahn sei. Die – vorausschauende und daher auch heute, am 26. April noch g\u00fcltige – Antwort ist:<\/p>\n\n\n\n

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Dies ist die allerletzte Chance vor der letzten, nach der total letzten, aber noch vor der ganz letzten und der letztletztendg\u00fcltig letzten \u2013 es sei denn, es kommt doch noch eine ultimativ finalere!<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

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Quelle<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zukunft der Luisenh\u00f6he in Haag am Hausruck<\/a>. Website der Marktgemeinde Haag am Hausruck. 9.3.2025, abgerufen am 7.12.2025<\/p>\n\n\n\n

Zum Weiterlesen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Hintergrundinfo zu den Finanzfl\u00fcssen an der Luisenh\u00f6he: F\u00f6rderung der touristischen Einrichtungen an der Luisenh\u00f6he 2013-2017<\/a>. Antrag auf Pr\u00fcfung der Vergabe \u00f6ffentlicher Gelder durch den Landesrechnungshof. Dezember 2017<\/p>\n\n\n\n

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Es gibt was zu gewinnen<\/a><\/blockquote>