{"id":11333,"date":"2025-04-23T11:04:12","date_gmt":"2025-04-23T10:04:12","guid":{"rendered":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=11333"},"modified":"2025-04-23T11:30:02","modified_gmt":"2025-04-23T10:30:02","slug":"warum-war-niemand-da","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/erlebnis-parkplatz.net\/?p=11333","title":{"rendered":"Warum war niemand da?"},"content":{"rendered":"\n
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(…) Ich glaube tats\u00e4chlich – ohne da jetzt etwas schlecht- oder sch\u00f6nreden zu wollen – ich glaube tats\u00e4chlich, dass uns allen miteinander geholfen w\u00e4re, wenn eine Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung gemacht wird. (…)“<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

B\u00fcrgermeister von Haag\/H, Gemeinderatssitzung 12.12.2024, Informationen des B\u00fcrgermeisters<\/em><\/p>\n\n\n\n

Wo der Haager B\u00fcrgermeister Recht hat, hat er recht: Die Betreiberin der Haager Asphaltmischanlage m\u00f6chte deren Kapazit\u00e4t um 267% erh\u00f6hen. F\u00fcr eine seri\u00f6se Beurteilung dieses Antrags braucht es umfassende Informationen \u00fcber die Umweltauswirkungen dieses Ausbaus – kurz: eine Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung (UVP). Dies zumindest dann, wenn einem die Menschen und die Lebensr\u00e4ume in der Umgebung wichtig sind. Der Haager B\u00fcrgermeister hat am 12. Dezember 2024 bekundet, dass das f\u00fcr ihn so ist.<\/p>\n\n\n\n

Anders sieht es das Unternehmen Felbermayr: Es hat am 1. Februar 2024 beantragt, dass es sein Wunschprojekt ohne Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung (UVP) umsetzen darf. Am 19. November 2024 stellte die O\u00f6 Landesregierung in einem Bescheid dann genau das fest: Sie ist (auch) der Meinung, dass keine UVP-Pflicht besteht.<\/p>\n\n\n\n

Dagegen wurde dann sowohl von 116 Anrainer:innen als auch von der Marktgemeinde Haag am Hausruck Beschwerde eingebracht. Der Haager B\u00fcrgermeister hat also seinen Worten in einem ersten Schritt Taten Folgen lassen – was ich begr\u00fc\u00dfe.<\/p>\n\n\n\n

Dann allerdings kam es so: Am 11. April 2025 fand am Bundesverwaltungsgericht die Verhandlung statt, bei der die eingebrachten Beschwerden behandelt wurden – OHNE Anwesenheit von Vertreter:innen der Marktgemeinde Haag\/H. Das hilft nun leider den betroffenen Menschen in Haag gar nicht – sondern sendet folgende Botschaft an den Richter, das Unternehmen und die Bev\u00f6lkerung: Wir haben uns als Gemeinde zwar beschwert, aber die Verhandlung ist uns nicht wichtig genug, um ihr beizuwohnen. Dieser Eindruck entsteht insbesondere deswegen, weil die Gemeinde niemand bevollm\u00e4chtigt hat, sie vor Gericht zu vertreten.<\/p>\n\n\n\n

Ich habe bei der Marktgemeinde Haag\/H. am 15. April 2025 nachgefragt, was die Gr\u00fcnde der Nichtteilnahme waren. Daraufhin informierte mich der B\u00fcrgermeister, dass die Gemeinde einerseits aus terminlichen Gr\u00fcnden nicht teilgenommen habe und andererseits daher, weil die von der Marktgemeinde vorgebrachte Beschwerde vom Anwalt der B\u00fcrger:inneninitiative formuliert worden sei und am Gemeindeamt weder die technische, noch die rechtliche Expertise vorliege, um diese Beschwerde weiterf\u00fchrend zu argumentieren. Auf meine Nachfrage vom 16.4., warum von der Gemeinde keine Vollmacht f\u00fcr eine Vertretung erstellt wurde , ist bis dato noch keine Antwort eingetroffen. Sobald bzw. falls sie das tut, wird sie hier eingef\u00fcgt.<\/p>\n\n\n\n

Unabh\u00e4ngig davon, ist es f\u00fcr mich so:<\/p>\n\n\n\n

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Ich glaube tats\u00e4chlich – ohne etwas schlecht- oder sch\u00f6nreden zu wollen – ich glaube tats\u00e4chlich, dass uns allen miteinander geholfen w\u00e4re, wenn ein B\u00fcrgermeister, der sagt, dass uns mit einer Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung geholfen w\u00e4re, dann auch an der entsprechenden Verhandlung teilnimmt oder eine Vertretung bevollm\u00e4chtigt.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Renate Zauner, 15.04.2025, Informationen einer besorgten Erdenb\u00fcrgerin.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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Transparenzhinweis<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ich besitze einen Bauernhof, der ca. 1,5 km Luftlinie von der Asphaltmischanlage der Firma Felbermayr in Haag\/H. entfernt liegt – und bin damit Anrainerin der Anlage. Ich habe gemeinsam mit 115 anderen Anrainer:innen (vertreten durch List Rechtsanwalt GmbH) eine Beschwerde gegen den Bescheid der O\u00f6. Landesregierung vom 19.11.2024 eingebracht, gem\u00e4\u00df dem die Kapazit\u00e4tserweiterung der Anlage keiner UVP-Pflicht unterliegt. Weil ich n\u00e4mlich finde, es braucht eine UVP. An der Verhandlung habe ich aus beruflichen Gr\u00fcnden nicht teilgenommen, sondern mich vertreten lassen. Vertreten wurde ich einerseits durch die Rechtsvertreterin der 116 Anrainer:innen , andererseits habe ich einer der anwesenden Anrainer:innen eine Vollmacht erstellt, damit sie eine von mir verfasste Stellungnahme verlesen kann. Die von mir verfasste Stellungnahme wurde dann aus v.a. rechtlichen Gr\u00fcnden nicht verlesen. <\/p>\n\n\n\n

Zum Weiterlesen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Asphaltwerk – Klarstellungen. Gr\u00fcnschnabel. Ausgabe 01\/2025. Gr\u00fcne Haag am Hausruck. S. 6. Abrufbar auf der Website der Gr\u00fcnen Haag am Hausruck<\/a> ( von mir abgerufen am 15.04.2025).<\/p>\n\n\n\n

Quellen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Anwendungen und Ziele Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung (UVP)<\/a>. Bundesministerium Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft. Abgerufen am 15.04.2025<\/p>\n\n\n\n

Ver\u00f6ffentlichung<\/strong><\/p>\n\n\n