Chronik I – Enteignungsversuch (2013-14)

eine Chronologie der Ereignisse rund um die Luisenhöhe von Mai 2013, dem Zeitraum in dem versucht wurde mich zu enteignen, weil ich mich ein Tourismusprojekt nicht mittragen wollte, bis zum Abschluss der Nutzungsvereinbarungen im Juli 2014 (mit kurzem Rückblick auf Ereignisse, die für meine Sicht der Dinge ausschlaggebend sind) – erzählt von und aus der persönlichen Sicht von Renate (mit Schwerpunkt Parkplatz Luisenhöhe)

gewidmet  Franz Jägerstätter und Josef Auer
sowie allen Zwangsarbeiter*innen, die während dem 2. Weltkrieg in Österreich arbeiteten und allen Menschen die deswegen starben und sterben, weil zu wenige hinschau(t)en und handel(te)n, um sie zu schützen.


2014
Mai – Dezember 2013
1967- April 2013
1938-1945

Es gibt ein Bleiben im Gehen,
ein Gewinnen im Verlieren,
im Ende einen Neuanfang. (angeblich) aus Japan)

Ich habe am 7. Juni 2013 aufgrund eines Krankheitsfalls in der Familie den Bauernhof meiner Eltern übernommen, zu dem auch der Parkplatz Luisenhöhe gehört. Der Hof ist grossteils fremdverpachtet (an einen Biobauern). 
Die Übernahme des Hofes durch mich – bzw. die damit verbundenen Umsetzung meiner ideellen Werte in den meinen Hof betreffenden Belangen – war der Startpunkt einer Geschichte in der ich aufgrund meiner Sorge um die Erhaltung von Kulturland und weil es mir wichtig ist, nur Dinge mitzutragen, hinter denen ich stehen kann beinahe enteignet worden wäre – und dann (mit Hilfe von Konrad Binder) einen ganz anderen Weg fand – der dann erst recht nicht sonderlich Anklang fand 😉
Ich folge dem Weg meines Herzens – unabhängig von Kontostand und “öffentlicher” Meinung. Ich finde mit den Koordinaten des Herzens tatsächlich – bei allen Schwierigkeiten die er birgt – immer wieder wundervolle Menschen und erlebe erfüllende Momente. Gleichzeitig ist meine Lebensqualität durch den Umgang den ich in den vergangenen Jahren erlebt habe nach wie vor stark eingeschränkt. Ziel der Chronologie ist es, zu helfen, meinen Weg “möglichst faktisch” nachzuzeichnen, damit die, die es interessiert vielleicht verstehen können, was passiert ist und warum eine Entschuldigung der Verantwortlichen für mich so wichtig wäre. 
Die Chronologie ist nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Lücken – und Fehler können gerne gemeldet werden (siehe Kontaktdaten auf Unterseite “Über mich”) und Impressum.
 P1040078
 Am 9. Mai 2015 gepflanzte Pfingstrose, mit der Eule im Hintergrund, die in der Parkplatzhecke überwintert hat

2014

Juli

23.

Konrad und ich unterschreiben als Privatpersonen zwei Nutzungsvereinbarungen (Link) für die beiden bestehenden Parkplätze an der Luisenhöhe.

22.

Der Gemeinderat nimmt die von Konrad und mir vorgeschlagene Nutzungsvereinbarung zur Kenntnis und verzichtet zu ihren Gunsten auf sein Vorpacht- und Vorkaufsrecht für den bis dato von der Gemeinde gepachteten Parkplatz.

18.

Der Geschäftsführer der Erlebnisberg Gmbh erklärt schriftlich sein Einverständnis zur sofortigen Auflösung des Pachtvertrages für den asphaltieren Parkplatz – und damit sein Einverständnis zur von Konrad und mir vorgeschlagenen Nutzungsvereinbarung für diesen Parkplatz. Er hat vorgängig Konrad Binder mündlich zugesichert, dass die Erlebnisberg GmbH die Grundbucheinträge  zu meinen Lasten (Vorkaufsrecht und Bestandrecht der Erlebnisberg Luisenhöhe GmbH) löschen werde. Er könne diese Lösung aus rechtlichen Gründen aber noch nicht jetzt vornehmen, sondern erst nach der Jahresversammlung der Gesellschafter.

14.

Am Abend laden Konrad Binder und ich die NachbarInnen zu einem Informationsabend über die von uns ausgearbeiteten Nutzungsvereinbarungen ein (es ist uns wichtig, die direkt Betroffenen als Erste zu informieren). (Link zu Infoblatt)

Ich sende einen Brief an LEADER, um die Verantwortlichen für die Fördermittelvergabe persönlich und direkt über meine Bedenken zu informieren.

9.

Mein Anwalt fertig eine Räumungsklage gegen die Erlebnisberg GmbH. ab – betreffend den asphaltierten (kleineren) Parkplatz, der in der Vergangenheit an sie verpachtet war und dessen Kündigung sie nicht akzeptiert.

1.

Im Rahmen der Mitgliedschaft der Gemeinde Haag am Hausruck bei der Bodenallianz findet in der Schule ein Bodentag statt – die Gemeinde sensibilisiert für gemeinsame Ziele ihres Bürgermeisters Konrad Binder & mir (Bodenschutz).

Am selben Tag treffen sich Konrad Binder und ich, um uns in einem Notariat rechtlich darüber beraten zu lassen, ob und wie mittels einer Nutzungsvereinbarung zwischen uns als Privatpersonen sichergestellt werden kann, dass der Parkplatz als unversiegelter Boden erhalten wird und verhindert . Wir wollen damit ein Zeichen setzen, dass , dass es auch in Konflikten mit stark unterschiedlichen Interessen möglich ist, sich als Menschen zu begegnen und ein gemeinsames Projekt zu wagen.

Ich unterzeichne an diesem Treffen eine Erklärung, in der ich mich verpflichte, mit Konrad Binder eine Nutzungsvereinbarung für beide Parkplätze zu unterzeichnen, wenn dafür im Gegenzug Gemeinde und Erlebnisberg GmbH die Grundbucheinträge betreffend diese Parkplätze löschen.

Juni

12.
An der Sitzung des Gemeinderates wird vom Planungsbüro Machowetz über drei im Auftrag des Bauauschusses ausgearbeitete Parkplatzvarianten informiert – alle auf meinem Grund und Boden gelegen. Die 3 Varianten wurden vom Büro gemäss Auftrag für je 100 Stellplätze für Autos und 3 Stellplätze für Busse erstellt. Es wurde also ein Plan für eine Erweiterung des Parkplatzangebots in Auftrag gegeben (derzeit können sehr viel weniger Autos parken) – eine sehr gewagte Interpretation des Gemeinderatsbeschlusses vom 14.11., v.a. angesichts der Tatsache, dass immer wieder betont wird, die Vorgangsweise habe nichts mit dem geplanten Erlebnisbahnprojekt zu tun, aufgrund von dem ein erhöhtes Verkehrsangebot zu erwarten ist.

Das Planungsbüro wurde vom Bauausschuss weiters beauftragt die 3 untersuchten Varianten bzgl. Kosten, technische Machbarkeit und Oberflächenentwässerung zu bewerten. Ein Bewertung bzgl. der Verträglichkeit für die NachbarInnen wurde nicht in Auftrag gegeben -und entsprechend auch nicht vorgelegt. Es fand im Vorfeld auch keine Information der NachbarInnen statt – und auch nicht von mir – der Grundbesitzerin.

Gemäss Bürgermeister Binder ist laut Planungsbüro die Errichtung eines Parkplatzes im Hang (Grundbesitzerinnen, die mit einem Parkplatz einverstanden wären) aus wasserrechtlichen und Kostengründen nicht möglich.

Es wird bei drei Enthaltungen (Inge Koller, Walter Mayrhuber, Bgm. Konrad Binder) von einer Mehrheit des Gemeinderates die billigste Variante ausgewählt – Markierung, Asphaltierung und Einbahnführung des bestehenden Parkplatzes mit Errichtung von 2 Rückhaltebecken. Geschätzte Kosten ca. 240 000 Euro + Kosten für Enteignung.

Für das notwendige behördliche Bewilligungsverfahren wird einstimmig eine Detailplanung in Auftrag gegeben.

Zum Weiterlesen: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 12.6.2014

Februar

13.
An der Sitzung des Gemeinderates von Haag am Hausruck wird informiert, dass die bestehenden Parkplätze nicht bewilligungsfähig sind. Es wird ein von einem Verkehrsplaner erarbeiteter bewilligungsfähiger Plan vorgelegt. Der  Gemeinderat beschliesst auf Antrag des Prokuristen der Erlebnisberg GmbH (= Gemeinderatsmitglied) diesen Plan als Grundlage für das am 14. November eingeleitete Umwidmungsverfahren zu verwenden.

Abstimmungsverhalten der Vertreter Erlebnisberg GmbH die gleichzeitig Gemeinderäte sind:
Gemeinderatsmitglieder:             1x Ja (Prokurist GmbH), 1x Enthaltung (Gesellschafter GmbH)
Gemeindevorstandsmitglieder:  2x Ja (Gesellschafter GmbH)

Der Gemeindevorstand (inkl. Bürgermeister) besteht aus 7 Mitgliedern, 2 davon sind Gesellschafter der Erlebnisberg GmbH, der Bürgermeister ist ehemaliges Mitglieder des Aufsichtsrates (Rücktritt Beginn 2013; er hat bei dieser Abstimmung mit Ja gestimmt).

Jänner

16.
Ich treffe mich auf Einladung von Bürgermeister Konrad Binder mit dem Gemeindevorstand und informiere dem Vorstand über Misstände in Zusammenhang mit den Parkplätzen in der Vergangenheit und versuche zu erklären,
– warum es mir nicht möglich ist, das Erlebnisberg-Projekt zu unterstützen
– dass ich falls die Gemeinde versucht mich zu zwingen – mit oder ohne Projekt – nicht mit ihr zusammenarbeiten werde und
– dass ich zu Verhandlungen über eine Neuverpachtung der Parkplätze bereit wäre, falls die Gemeinde meine Kündigung akzeptiert und das Projekt nicht kommt

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2013

Dezember

19.
Ich sende einen Brief an die Gemeinderätinnen und -räte, in dem ich ihnen mitteile, dass es mir wichtig ist, einen Schnitt unter die Vergangenheit zu ziehen und dass es mir weiters wichtig ist für das, was ich besitze die Verantwortung zu übernehnen – und sie auch übernehmen zu können.

12.
Anton Grausgruber, Prokurist der Erlebnisberg Luisenhöhe GmbH und gleichzeitig Gemeinderat, informiert an der Gemeinderatssitzung darüber, dass die Verhandlung von Seiten der Betreibergesellschaft jederzeit durchgeführt werden könne. Es seien alle Unterlagen dafür vorhanden.

11.
Das Verkehrsministerium informiert Bgm. Konrad Binder, dass das Verkehrsministerium für die Verhandlung zuständig sei.

9.
Die für diesen Tag angesetzte 2. Bauverhandlung für das Erlebnisbergprojekt wird kurzfristig abgesagt, weil eine Anrainerin beantragt, dass geprüft wird, ob diese nicht anstatt dem Veranstaltungsrecht (bei dem der Bürgermeister und die Bezirkshauptmannschaft zuständig sind) vielmehr dem Seilbahnrecht unterliegt (und damit dem Verkehrsministerium). Sie begründet ihren Antrag auf Verhandlung im Seilbahnrecht u.a. mit Sicherheitsgründen bzgl. der geplanten Einrichtung und damit, das Bürgermeister Konrad Binder befangen sei.

6.
Ich sichte die Unterlagen für die am 9. Dezember angesetzte 2. Bauverhandlung und stelle fest, dass die Erlebnisberg GmbH. in den Projektunterlagen keinen einzigen Parkplatz mehr nachweist.
Diese Vorgangsweise erschüttert mich so sehr, dass ich beschliesse die Parkplätze in den ersten 2-3 verkehrsstarken Jahren nach etwaiger Erlebnisbahneröffnung nicht zur Verfügung zu stellen (wie ich ja eigentlich ursprünglich vorhatte).

November

14.
Der Gemeinderat von Haag am Hausruck beschliesst die Einleitung der Umwidmung der Flächen der von mir gekündigten Parkplätze in öffentliche Verkehrsflächen. Der erste Schritt in Richtung Enteignung.  Bürgermeister Konrad Binder (ehemaliges Aufsichtsratsmitglied Erlebnisberg GmbH) enthält sich der Stimme – was mir ermöglicht mit ihm das Gespräch zu suchen.

Abstimmungsverhalten der Vertreter Erlebnisberg GmbH die gleichzeitig Gemeinderäte sind:
Gemeinderatsmitglieder:            1x Ja (Prokurist GmbH), 1x Enthaltung (Gesellschafter GmbH)
Gemeindevorstandsmitglieder: 2x Ja (Gesellschafter GmbH)

Der Gemeindevorstand (inkl. Bürgermeister) besteht aus 7 Mitgliedern, 2 davon sind Gesellschafter der Erlebnisberg GmbH, der Bürgermeister ist ehemaliges Mitglieder des Aufsichtsrates (Rücktritt Beginn 2013).

September

12.
Ich nehme an der Sitzung des Gemeinderates von Haag am Hausruck teile und teile mit, dass ich keine Parkplätze in das Projekt einbringen werde.

August

27.
Ich versende die Kündigung der bestehenden Parkplätze und biete der Gemeinde eine Ausdehnung der Rekultivierungsfrist an (mit dem Hintergedanken so die ersten 2-3 verkehrsstarken Jahre des neuen Projektes durch diesen “zusätzlichen” Parkflächen für die NachbarInnen abzupuffern)

Juni

20.+21.
Ich entschliesse mich, die bestehenden Parkplätze zu kündigen und gebe dies dem Aufsichtsrat der Erlebnisberg GmbH, dem Gemeinderat der Marktgemeinde Haag am Hausruck sowie den NachbarInnen bekannt
.
(siehe Erlebnis-Parkplatz-Luisenhöhe, Seite 15, vorletzter Absatz)

Ich führe folgende Hauptgründe für die Kündigung an: Kulturlandverlust, Risiko Rutschhang, Verwendung von knappen Mitteln für Parkplätze statt für soziale Belange und die Umweltauswirkungen des Projektes.

7.
Treffen mit dem Bürgermeister der Marktgemeinde Haag am Hausruck, Konrad Binder, und dem Geschäftsführer der Erlebnisberg GmbH., Franz Breiteneder. Wir vereinbaren, dass ich die Projektunterlagen gesendet bekomme und dann innert zwei Wochen Rückmeldung gebe. (siehe Erlebnis-Parkplatz-Luisenhöhe, Seite 15, vierter Absatz)

Mai

13., ab 8h
(weniger als 12h nach Ende der Infoveranstaltung)
1. Verhandlung betreffend eine Veranstaltungsstättenbewilligung sowie Bauverhandlung für das auf der Luisenhöhe geplante Erlebnisbahnprojekt.

Ich erfahre dass keiner der beiden bestehenden Parkplätze über eine Bewilligung verfügt.

Ich gebe bekannt, dass die bestehenden Parkplätze nicht für das Projekt zur Verfügung stehen.

(siehe Erlebnis-Parkplatz-Luisenhöhe, Seite 15, letzte zwei Absätze)

12., 20h
Informationsveranstaltung
über das auf der Luisenhöhe in Haag am Hausruck geplante Erlebnisbahn-Projekt für die AnrainerInnen. Der Vertreter der Erlebnisberg GmbH. kommuniziert, dass die bestehenden Parkplätze ausreichen, Bürgermeister Konrad Binder kommuniziert, dass er wisse, dass an besonders stark frequentierten Tagen nicht genügend Parkplätze zur Verfügung stünden und er beim Land bereits Geld für zusätzliche Parkplätze gesichert habe.
(siehe Erlebnis-Parkplatz-Luisenhöhe, Seite 14, vorletzter und letzter Absatz)

April:

30.
Kundmachung
der Marktgemeinde Haag am Hausruck über eine Verhandlung betreffend eine Veranstaltungsstättenbewilligung sowie eine Bauverhandlung für das auf der Luisenhöhe geplante Erlebnisbahnprojekt und Auflage der Projektunterlagen.

Gemäss den auf der Gemeinde aufliegenden Projektunterlagen bringen die Marktgemeinde Haag am Hausruck und die Erlebnisberg GmbH. sämtliche an der Luisenhöhe bestehenden Parkplätze (inkl. der Parkplätze am Hohen Kreuz) in das Erlebnisberg-Projekt ein. 

Anders gesagt: Für die BesucherInnen des Wegs der Sinne und WandererInnen sind in den vorgelegten Unterlagen keine Parkplätze vorgesehen.

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1967 (Abschluss Pachtvertrag erster Parkplatz) -April 2013

Diverse Ereignisse im Zusammenhang mit den Parkplätzen, die ich nicht selber miterlebt habe und die ich darum hier nicht näher kommentieren möchte.

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1938-1945

Die Geschichte des 2. Weltkriegs prägt mich sehr stark und ich versuche, so zu leben, dass ich dazu beitrage, dass sich so eine gesellschaftliche Entwicklung – in der wir nicht mehr alle zuallererst gleichwertige Menschen sind und einander so begegnen (können)  – sich nicht wiederholt.

Dazu gehört für mich auch ganz zentral, anzuerkennen, was passiert ist. Nicht um zu verurteilen – sondern im Gegenteil, um eben aus genau dieser Logik rauszukommen: Eine Logik gemäss der gewisse Menschen „schlecht(er)“ sind  – was rechtfertigt, dass wir diese Menschen „schlecht(er)“ behandeln.

Eines der Dinge, die mich am 2. Weltkrieg am Meisten beschäftigen, ist die Rolle der “Mit-läufer*innen” – der Menschen, die – für mich – (u.a.) durch ihr “Nicht-Hinschauen” das System mit-möglich gemacht haben und die Rolle “Mit-Gestalter*innen”, die durch kleine und grosse Taten einen Beitrag dazu geleistet haben, Menschlichkeit und Mut auch unter schwierigsten Umständen weiterzutragen. Wobei sich diese Rollen durchaus in ein und demselben Menschen vermischen können (und dies Jahrzehnte später auch in mir tun).

Anders gesagt: Es geht mir einerseits sehr stark um Gruppendynamik – darum wie Gesellschaft funktioniert, und andrerseits darum wie ich als einzelner Mensch dort verändernd wirken kann – in die Richtung die ich mir wünsche.

Ich bin überzeugt, dass man nie weiss, ob man nicht doch etwas ändern könnte, wenn man versucht, den Mensch an die erste Stelle zu stellen – ungeachtet aller zum jeweiligen Zeitraum gültigen Gesetze oder Gepflogenheiten. Ich will möglichst wenig mit-laufen, und möglichst viel mit-gestalten: die Verantwortung für mein Leben und meine Handlungen übernehmen. Wenn mein Gewissen mir sagt: Wenn ich hier im Rahmen der Gesetze oder gesellschaftlichen Konventionen handle, dann passiert etwas, dass ich nicht mit-tragen kann, dann versuche ich Nein zu sagen zum Mitlaufen und Ja zum Mitgestalten – ungeachtet aller persönlichen Konsequenzen, die dies für mich praktisch hat oder theoretisch haben könnte.